AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Lange Metallbau GmbH

Allgemeines

1. Geltungsbereich
Für alle vom Auftragnehmer übernommenen Aufträge gelten vorrangig die nachstehenden
Geschäftsbedingungen sowie ergänzend die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil
B, DIN 1961) in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. Die Geschäftsbedingungen und die
VOB, Teil B, haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des
Kunden. Bei laufenden Geschäftsbeziehungen bilden sie die Grundlage für alle weiteren
Geschäfte. Sollten einzelne Bestimmungen unserer AGBs rechtsunwirksam sein oder werden, so
bleiben die übrigen Teile unserer AGBs hiervon unberührt.

Art. I. Angebote / Angebotsunterlagen

1 Angebote sind für die Dauer von 24 Werktagen ab Datum des Angebots verbindlich, soweit
nichts anderes bestimmt ist.
2. Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und
Maßangaben, sind nur annähernd maßgebend. Zeichnungen und Skizzen sind nur dann
maßstab- oder ansichtsgenau, wenn dieses von dem Auftragnehmer ausdrücklich auf den
Zeichnungen bestätigt wurde.
3. Behördliche oder sonstige Genehmigungen oder Baugenehmigungen sind vom Auftraggeber
auf eigene Kosten zu beschaffen. (z.B. Wintergärten und Terrassendächer sind grundsätzlich
genehmigungspflichtig.)
4. Sämtliche Nebenarbeiten (z.B. Maurer-, Fliesenleger-, Stemm-, Verputz-, Erd-, Elektro- und
Malerarbeiten) sind im Angebot nicht enthalten, sofern sie nicht in einer Position gesondert mit
Menge und Preis aufgeführt sind. Falls sie vom Auftragnehmer ausgeführt werden, sind sie
gesondert zu vergüten.
5. Gerüste, Strom- und Wasseranschlüsse sind bauseits zu stellen.
6. Montagen, die aus vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Gründen ausgeführt beziehungsweise
wiederholt werden, sind gesondert zu vergüten.
7. Alle nicht im Angebot/Auftrag aufgeführten Arbeiten werden im Falle der Ausführung
gesondert in Rechnung gestellt.

Art. II. Auftragserteilung und Lieferung

Aufträge kommen erst dann zustande, wenn diese vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt
wurden. Dies gilt auch für durch Vertreter vermittelte Aufträge. Der Auftragnehmer haftet
grundsätzlich nicht für Fehler, die sich aus den vom Auftraggeber eingereichten Unterlagen oder
durch ungenaue bzw. mündliche und nicht schriftlich bestätigte Angaben ergeben.
Für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Im Falle
eines von uns erstellten Angebotes mit zeitlicher Bindung gilt bei fristgemäßer Annahme das
Angebot, sofern keine gesonderte Auftragsbestätigung vorliegt. Nebenabreden und Änderungen
bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Art. III. Vergütung und Zahlung

1. Der vom Auftragnehmer angebotene Preis ist bindend. Zu den Preisen kommt die
Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe dazu, soweit noch nicht angegeben.
2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Dauerschuldverhältnissen sowie bei Vereinbarungen,
die Liefer- oder Leistungsfristen von mehr als zwei Monaten nach Vertragsabschluss enthalten,
Verhandlungen über Preisanpassungen zu verlangen, wenn nachstehende Positionen eine
Erhöhung erfahren:
– Preise für das insgesamt benötigte Material ab Vertragsabschluss oder
– Lohn-, Lohnnebenkosten durch gesetzlich oder tarifliche Veränderungen oder –
Mehrwertsteuer.
3. Für Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie für den Auftragnehmer
unvorhersehbare Arbeiten unter erschwerten Bedingungen werden tarifliche Zuschläge und
Zulagen berechnet.
4. Bei allen nach Vertragsabschluss bis zur Auftragserfüllung eingetretenen Erhöhungen von
Material- oder Lohnkosten haben die Vertragspartner das Recht, Verhandlungen über die
Anpassung des Preises zu verlangen.
5. Rechnungen und Abschlagsforderungen sind spätestens 10 Tage nach Rechnungslegung – bar
oder bargeldlos durch Überweisung ohne jeden Abzug – frei Zahlstelle an uns zu zahlen, sofern
keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Nach Ablauf dieser Frist kommt der
Besteller in Verzug.
6. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem
Auftraggeber/Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
7. Für den Fall einer teilweisen oder vollständigen Vertragsauflösung (Vertragskündigung) durch
den Auftraggeber, kann der Auftragnehmer die Rechte nach § 8 Nr.1 Absatz 2 VOB, Teil B oder
eine Pauschale in Höhe von 15 % des gekündigten Auftragswertes geltend machen, wobei der
Auftraggeber berechtigt ist, den Beweis eines geringeren Schadens zu führen.

Art. IV. Lieferzeit und Montage

1. Die Lieferzeit ergibt sich aus den getroffenen Vereinbarungen
(Bestellungen/Auftragsbestätigungen). Die Einhaltung von Fristen und Terminen setzt indes
immer voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen dem
Auftraggeber/Besteller und uns geklärt sind und der Auftraggeber/Besteller alle ihm
obliegenden Verpflichtungen (wie z.B. Beibringung der erforderlichen behördlichen
Bescheinigungen oder Genehmigungen, Materialbeistellung, oder die Leistung einer Anzahlung)
erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht,
soweit die Verzögerung von uns zu vertreten ist.
2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zu ihrem Ablauf unser Werk
verlassen hat oder wir die Versandbereitschaft gemeldet haben. Soweit eine Abnahme zu
erfolgen hat, ist (außer bei berechtigter Abnahmeverweigerung) der Abnahmetermin
maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft.
3. Werden der Versand bzw. die Abnahme des Liefergegenstandes aus Gründen verzögert, die
der Besteller zu vertreten hat, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der
Versand- bzw. der Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen Kosten
berechnet.
4. Ein ungehinderter Montagebeginn an der Baustelle muss gewährleistet sein und ggf.
vereinbarte Anzahlung der Auftragssumme gezahlt sein. Die Lieferung ab Werk erfolgt stets auf
Gefahr des Auftraggebers.
5. Wartezeiten, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und An-/Abfahrten ohne
Möglichkeit zur Montageaufnahme, werden gesondert pro Stunde zum geltenden
Mischstundensatz abgerechnet.
6. Verzögern sich Aufnahme, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der
Auftraggeber zu vertreten hat und schafft er nicht unverzüglich Abhilfe auf Verlangen des
Auftragnehmers, so kann dieser bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadenersatz gemäß § 6 Nr. 6
VOB, Teil B verlangen oder dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen
und erklären, dass er den Vertrag nach fruchtlosem Ablauf der Frist kündigen werden. Für den Fall
der Kündigung steht dem Auftragnehmer neben seinem bis dahin entstandenen Werklohn ein
Anspruch auf Ersatz der Mehraufwendungen zu, die er zum Beispiel (neu) für das erfolglose
Angebot sowie für die Aufbewahrung und Erhaltung des geschuldeten Gegenstandes machen
musste.

Art. V. Gefahrübergang und Abnahme

1. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Die Ingebrauchnahme des
Gewerkes seitens des Auftraggebers gilt als Abnahme. Gerät der Auftraggeber mit der Abnahme in
Verzug, so geht die Gefahr im Verzugszeitpunkt auf ihn über. Das gleiche gilt, wenn die Montage aus
Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unterbrochen wird, und wenn der Auftragnehmer
die bis dahin erbrachten Leistungen einvernehmlich in die Obhut des Auftraggebers übergeben hat.
Das Objekt ist nach Fertigstellung der Leistung abzunehmen. Dies gilt auch für in sich
abgeschlossene Teilleistungen. Im Übrigen gelten die § 7 und § 12 der VOB, Teil B. 4.
2. Teillieferungen und Teilabrechnungen sind zulässig.

Art. VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus
dem Liefervertrag vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggeber/Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug,
sind wir zur Rücknahme des Liefergegenstandes nach Mahnung berechtigt und der
Auftraggeber/Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts
sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns, gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

Art. VII. Gewährleistung, Schadensersatz und Aufrechnung

1. Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel nach erfolgter Endabnahme ist ausgeschlossen.
Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb der maßgeblichen Gewährleistungsfrist nach § 13 VOB,
Teil B zu rügen.
2. Das Recht des Auftraggeber/Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in
allen Fällen 6 Monate nach dem Zeitpunkt der Mängelrüge, frühestens jedoch mit Ablauf der
Gewährleistungsfrist.
3. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unserem unmittelbaren Auftraggeber/Besteller
zu und sind nicht übertragbar. Die Nachbesserungsarbeiten selbst sind beim Auftraggeber/Besteller
bzw. dort auszuführen, wohin die Lieferung bzw. wo die Aufstellung erfolgte.
4. Ergibt unsere Prüfung, dass die Reklamation unbegründet ist oder nicht zu unseren Lasten geht,
erfolgen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung gegen Berechnung der anfallenden Aufwendungen,
bzw. des ursprünglichen Preises, unter Zugrundelegung unserer Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen.
5. Unsererseits wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen
entstanden sind:

  • ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung
  • fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Auftraggeber/Besteller oder
    Dritte
  • natürliche Abnutzung
  • fehlerhafte oder nachlässige Behandlung
  • ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe
  • mangelhafte Bauarbeiten / ungeeigneter Baugrund
  • chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein
    Verschulden unsererseits zurückzuführen sind.

6. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen insbesondere
bei Nachbestellungen berechtigen nicht zu Beanstandungen, es sei denn, dass die Einhaltung von
Maßen und Farbtönen ausdrücklich vereinbart worden ist. Technische Verbesserungen sowie
notwendige technische Änderungen gelten ebenfalls als vertragsgemäß, soweit sie keine
Wertverschlechterung darstellen.
7. Bei Anfall von Schneid-, Schweiß-, Auftau- und/oder Lötarbeiten hat der Auftragnehmer den
Auftraggeber auf die damit verbundenen Gefahren hinzuweisen. Der Auftraggeber ist verpflichtet,
den Auftragnehmer auf etwaige Gefahren (z.B. Feuergefährlichkeit in Räumen oder von
Materialien) aufmerksam zu machen und alle Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Stellung von
Brandwachen, Feuerlöschmaterial usw.) zu treffen.
8. Der Auftraggeber/Besteller hat uns, nach Absprache mit uns, zur Vornahme der erforderlichen
Nachbesserungsarbeiten oder Ersatzlieferung die notwendige Zeit und Gelegenheit zu geben, wobei
wir über Art und Methode der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserem billigem
Ermessen entscheiden können. Geschieht dies nicht, sind wir von der Mängelhaftung befreit und
Reparaturkosten Dritter werden nicht anerkannt.
9. Werden vom Auftraggeber/Besteller oder durch Dritte ohne unsere vorherige Genehmigung
Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, haften wir nicht für daraus entstehende
Folgen.
10. Weitere Ansprüche des Auftraggeber/Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von
Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.

Art. VIII. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anzuwendendes Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber/Besteller gilt ausschließlich das für
die Rechtsbeziehung inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik
Deutschland.

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bremen. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des
Auftraggeber/Bestellers zu klagen.

Stand: 01.01.2012